Satzung

Satzung der Berliner Diabetes Gesellschaft (e. V.)

Landesgruppe der Deutschen Diabetes-Gesellschaft

 

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

Die Gesellschaft trägt den Namen "Berliner Diabetes-Gesellschaft"; sie hat ihren Sitz in Berlin; sie ist in das Vereinsregister eingetragen; das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck der Gesellschaft

(1) Die Gesellschaft fühlt sich den Zielen der Deutschen Diabetes-Gesellschaft verbunden.

(2) Zweck der Gesellschaft ist es, die Betreuung der Patienten mit Diabetes mellitus in Berlin zu verbessern.

(3) Zur Erreichung dieses Zweckes entfaltet die Gesellschaft folgende Tätigkeiten:

  • Förderung von Schwerpunktpraxen, Diabeteskliniken und spezialisierten Fachabteilungen an Krankenhäusern mit besondererErfahrung in der Behandlung des Diabetes mellitus.
  • Förderung einer adäquaten Schulung für alle Patienten.
  • Aktive Förderung diabetologischer Qualifizierung von Ärzten durch Fortbildung.
  • Förderung einer engen Kooperation aller an der Betreuung von Diabetikern beteiligten Spezialisten.
  • Zusammenarbeit mit Laienverbänden und Selbsthilfegruppen.
  • Vertretung der Interessen der Gesellschaft nach außen.
  • Öffentlichkeitsarbeit.
§ 3 Gemeinnützigkeit

(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

(2) Die Gesellschaft ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(3) Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

(4) Keine Person darf durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

(5) Bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall ihres steuerbegünstigten Zwecks fällt ihr Vermögen an die Deutsche Diabetes-Gesellschaft, die es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

§ 4 Mitgliedschaft

(1) Es gibt ordentliche Mitglieder, assoziierte Mitglieder und fördernde Mitglieder.

(2) Ordentliches Mitglied der Gesellschaft kann jeder Arzt werden.

(3) Assoziertes Mitglied können nichtärztliche Mitarbeiter werden.

(4) Auf Antrag an den Vorstand können natürliche und juristische Personen, welche die Ziele der Gesellschaft unterstützen, vom Vorstand zu fördernden Mitgliedern der Gesellschaft ernannt werden.

(5) Anträge auf Aufnahme als Mitglied in die Gesellschaft sind an den Vorstand zu richten. Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand.

(6) Die Mitgliedschaft beginnt mit der Annahme des Aufnahmeantrags durch den Vorstand, damit ist der Jahresbeitrag fällig.

(7) Aktives und passives Wahlrecht haben nur die ordentlichen Mitglieder. Auch nur sie sind stimmberechtigt.

(8) Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, Austritt oder Ausschluß. Der Austritt kann nur durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand erfolgen.

(9) Ein Mitglied kann aus wichtigem Grunde durch Beschluß des Vorstandes aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden. Vorher ist ihm Gelegenheit zu geben, sich persönlich oder schriftlich dem Vorstand gegenüber zu „äußern. Der Beschluß über den Ausschluß istdem Mitglied mit Gründen schriftlich bekanntzugeben. Mit der Bekanntgabe wird der Ausschluß wirksam. Gegen den Ausschluß kann das Mitglied Einspruch erheben. Über den Einspruch entscheidet die Mitgliederversammlung. Das ausgeschlossene Mitglied hat keinen Anspruch auf anteilige Rückzahlung des Mitgliedsbeitrages.

§ 5 Beiträge

(1) Von den Mitgliedern wird ein Jahresbeitrag erhoben. Zu Beginn der Mitgliedschaft ist der Beitrag für das laufende Geschäftsjahr fällig.

(2) Die Höhe des Jahresbeitrages wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Nichtbezahlung des Beitrages nach wiederholter Mahnung wird einer Austrittserklärung gleichgesetzt.

§ 6 Organe der Gesellschaft

Organe der Gesellschaft sind:

  • der Vorstand
  • die Mitgliederversammlung
§ 7 Der Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern:

  • dem Vorsitzenden,
  • dem Stellvertreter,
  • dem Schatzmeister und
  • zwei Beisitzern.

(2) Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte der Gesellschaft unter Berücksichtigung der satzungsgemäßen Aufgabenstellung.

(3) Näheres über die Arbeit des Vorstandes, insbesondere über die Aufgabenverteilung, regelt eine Geschäftsordnung, die sich der Vorstand selbst gibt.

(4) Die Amtszeit der Mitglieder des Vorstandes beträgt 4 Jahre. Wiederwahl ist möglich.

(5) Der Vorstand schlägt der Mitgliederversammlung Kandidaten für die Wahlen des zukünftigen Vorstandes vor. Mitglieder der Gesellschaft können ebenfalls Kandidaten für die Wahl in den Vorstand vorschlagen.

(6) Die einzelnen Mitglieder des Vorstandes werden durch die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit gewählt

§ 8 Die Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung findet einmal jährlich statt

(2) Die Mitglieder sind unter Bekanntgabe der Tagesordnung und unter Einhalten einer Frist von 3 Wochen vom Vorsitzenden schriftlicheinzuladen.

(3) Die Tagesordnung wird vom Vorstand aufgestellt

(4) Anträge von Mitgliedern zur Tagesordnung müssen schriftlich beim Vorsitzenden eingereicht werden und zwar bis zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung. Anträge auf Satzungsänderung müssen von mindestens 10 Mitgliedern unterschrieben sein.

§ 9 Aufgaben der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben:

  • die Wahl der Mitglieder des Vorstandes,
  • die Wahl der Kassenprüfer,
  • die Entgegennahme des Jahres- und Kassenberichtes des Vorstandes und des Prüfungsberichtes der Kassenprüfer sowie die Erteilung der Entlastung,
  • die Festsetzung des Jahresbeitrages,
  • die Beschlußfassung über Satzungsänderungen und über alle sonstigen ihr vom Vorstand unterbreiteten Angelegenheiten,
  • die Beschlußfassung über die Auflösung der Gesellschaft.
§ 10 Beschlußfassung der Mitgliederversammlung

(1) Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt der Vorsitzende der Gesellschaft (Versammlungsleiter).

(2) Die Mitgliederversammlung faßt ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder, wobei Stimmenthaltungen nicht mitgezählt werden.

(3) Über jede Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter und vom Schriftführer zuunterschreiben ist.

§ 11 Rechnungsprüfung

Die Mitgliederversammlung wählt auf die Dauer von 2 Jahren 2 Kassenprüfer. Die Kassenprüfer überprüfen einmal jährlich die Kasse und die Buchführung des vorangegangenen Geschäftsjahres. Über die Prüfung der gesamten Buch- und Kassenführung haben sie der Mitgliederversammlung Bericht zu erstatten.

§ 12 Satzungsänderungen

Eine Änderung der Satzung kann nur durch die Mitgliederversammlung beschlossen werden. Bei der Einladung ist die Angabe des zu ändernden Paragraphen der Satzung in der Tagesordnung bekanntzugeben. Ein Beschluß, der eine Änderung der Satzung enthält bedarf einer Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen Stimmen.

§ 13 Auflösung der Gesellschaft

Die Auflösung der Gesellschaft erfolgt durch Beschluß der Mitgliederversammlung, wobei drei Viertel der abgegebenen Stimmen für die Auflösung stimmen müssen.